Staiger der Observer

NPD Verbot - Ha! Ha! Ha!

Ok liebe Politiker. Bevor Ihr hier jetzt wieder reflexartig das Verbot der NPD fordert, weil Ihr denkt, dass die Leute dadurch aufhören rechtsextrem zu denken, bevor ihr also wieder damit anfangt, diese Scheiße zu labern, solltet Ihr mal jemandem zuhören, der ein bisschen Ahnung davon hat. 

Heute morgen gab es im Deutschlandfunk ein ziemlich gutes Interview mit Frau Schuchardt, die als Bildungsreferentin arbeitet und früher lange Jahre als Streetworkerin in Weimar unterwegs war.

Zwei Sätze aus diesem Interview möchte ich Euch, liebe Politiker, mit auf den Weg geben:

1. “In Jena war der Thüringer Heimatschutz oder in der Region Ostthüringen, Jena, Saalfeld, Rudolstadt, bekannt. Man kannte die Namen, man kannte die Gesichter, man wusste, wie die arbeiten. Dafür brauchen wir keinen Verfassungsschutz, um herauszukriegen, wer die Nazi-Kader sind und wer die aktiven Leute vor Ort sind.”

und

2. “[…] NPD-Verbot bringt eigentlich gar nichts, es wäre völlig sinnlos, weil dann müssten die Landesverfassungsämter erst mal ihre V-Leute abziehen, und das ist ja bereits gescheitert. […] außerdem wissen wir ja alle, dass man Einstellungen, vor allen Dingen menschenverachtende Einstellungen nicht verbieten kann. Also wie soll das gehen?”

Frau Schuchardt hat sogar ein paar Lösungsvorschläge parat, vor allem plädiert sie dafür, dass auch weiterhin lokale Bündnisse, Initiativen gegen Rechtsextremismus und antifa Gruppen unterstützt werden müssen. Argumente, die im Bundesfamilienministeriume von Frau Schröder, aus dem das Geld kommt, wahrscheinlich ungehört verhallen. Dort hat man für das Jahr 2012 bereits Streichungen in Höhe von 2 Millionen Euro beschlossen (siehe TAZ-Kampf-gegen-Rechts-angewertet). Ist ja auch viel zu teuer und wäre unter Umständen sogar effizient. Dann doch lieber ein Parteienverbot!?

Das komplette interview mit Frau Schuchardt kann man auf der Deutschlandfunk-Seite nachlesen.